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LUCIE - Blogartikel - Finanzierung von Bau und Betrieb

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Finanzierung von Bau und Betrieb

Wenn der Nutzen höher ist als die Kosten, dann ist das Pro­jekt nicht nur wirtschaftlich, son­dern es fließen dann auch großzügige Zuschüsse.

Mit den Zuschüssen wer­den wir den Großteil der Baukosten bezahlen kön­nen:

  • Für die Reak­tivierung der Neben­bahn von Lud­wigs­burg nach Mark­grönin­gen fließen vom Bund 90 % Zuschüsse aus dem so genan­nten „Gemein­de­v­erkehrs-Finanzierungs­ge­setz” (kurz: GVFG). Für die Stadt­bahn-Neubauab­schnitte zahlt der Bund 75 % der Baukosten über die GVFG-Zuschüsse.
  • Für die verbleiben­den 10 % bzw. 25% gibt das Land Baden-Würt­tem­berg nochmals 57,5 % Zuschüsse aus dem Lan­des-GVFG.
  • Das heißt: Ins­ge­samt rund 95 % der Baukosten für die Mark­gröninger Neben­bahn und rund 82 % der Baukosten für die Stadt­bahn­streck­en wer­den von Bund und Land gezahlt. Die Zuschusstöpfe sind dabei prall gefüllt: So ste­hen für das Bun­des-GVFG jährlich 2 Mrd. € zur Ver­fü­gung — als klares Beken­nt­nis der Bun­desregierung zur Verkehr­swende.

Die restlichen Kos­tenan­teile für den Bau wer­den vom Land­kreis (der die Hälfte der Kosten trägt) sowie von den Part­nerkom­munen im gemein­samen Zweck­ver­band getra­gen.

Für den späteren Betrieb der Bah­nen winken (für die Neben­bahn Lud­wigs­burg — Mark­grönin­gen) zusät­zlich Betrieb­skosten­zuschüsse des Lan­des. Deweit­eren ist der Land­kreis als Auf­gaben­träger für den ÖPNV ver­ant­wortlich für die Finanzierung des Stadt­bahn­be­triebs. Übri­gens: Eine Stadt­bahn mit einem Fahrer kann ca. drei Busse mit drei Fahrern erset­zen. Daher gel­ten Stadt­bahn­sys­teme als sehr effizient.

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